Bürgerentscheid zum Windpark: Wie geht es jetzt weiter?

Zunächst möchten wir allen Altenholzerinnen und Altenholzern danken, die sich am Bürgerentscheid beteiligt und ihre Stimme abgegeben haben. Die Beteiligung von 45,5 % zeigt, dass dieses Thema viele Menschen in Altenholz bewegt.

Eine deutliche Mehrheit von 60% der Abstimmenden hat sich für die Beendigung der Planungen zum Windpark ausgesprochen – und das in allen fünf Wahlbezirken unserer Gemeinde. Das gesetzlich erforderliche Quorum von 30% wurde dabei knapp verfehlt. Daher führt das Ergebnis nicht automatisch zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses. Wir erkennen das Ergebnis des Bürgerentscheids und die damit verbundenen gesetzlichen Rechtsfolgen ausdrücklich an.

Politisches Signal ernst nehmen

Gleichzeitig sind wir der Auffassung, dass die deutliche Mehrheit für die Beendigung des Verfahrens bei den weiteren Beratungen nicht außer Acht gelassen werden darf. Es zeigt, dass bei vielen Bürgerinnen und Bürgern erhebliche Zweifel an dem Projekt bestehen und eine Fortführung des Verfahrens kritisch gesehen wird.

Mit dem Ausgang des Bürgerentscheids liegt die Entscheidung nun wieder bei der Gemeindevertretung. Sie wird sich erneut mit der Angelegenheit befassen müssen und beraten, welche Schlussfolgerungen aus dem Ergebnis und den im Bürgerentscheid deutlich gewordenen Bedenken vieler Bürgerinnen und Bürger zu ziehen sind. Das Ergebnis bedeutet jedenfalls nicht, dass die politische Diskussion damit beendet ist.

Warum das Planverfahren jetzt beendet werden sollte

Wir halten die Beendigung des Planverfahrens bereits seit November vergangenen Jahres für den richtigen Weg. Das Ergebnis des Bürgerentscheids hat uns in dieser Einschätzung bestärkt. Die Befürworter des Projekts verweisen auf weitere Gutachten zu Schall, Schattenwurf sowie Natur- und Artenschutz. Diese können wichtige Fragen beantworten, nicht jedoch die Frage, ob die Fortführung des Verfahrens insgesamt im Interesse der Gemeinde Altenholz ist.

Aus unserer Sicht liegen die wesentlichen Informationen für eine politische Entscheidung bereits auf dem Tisch. Die eindeutige Mehrheit für die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses verstehen wir als klares Zeichen der Bürgerinnen und Bürger, dass das Verfahren an diesem Punkt beendet werden sollte.

Miteinander ins Gespräch kommen

Die Diskussionen der vergangenen Monate wurden teilweise sehr emotional geführt. Wir unterstützen daher den Vorschlag des Bürgermeisters, dass nun alle Beteiligten miteinander ins Gespräch kommen, um gemeinsam darüber zu beraten, wie es konkret weitergehen soll. Daran werden wir uns konstruktiv beteiligen und für unseren Standpunkt werben.